Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Frieling
Antwort 19.09.2022 von Anke Frieling CDU

Ich bin über die Befürchtungen der Deutschen Bahn nicht informiert worden.

Imke Hennemann-Kreikenbohm, Direktkandidatin im Wahlkreis Schaumburg für die niedersächsische Landtagswahl
Antwort 10.09.2022 von Imke Hennemann-Kreikenbohm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

bislang gibt es keinen Antrag für eine Machbarkeitsstudie Wiederaufbau der Süntelbahn. Momentan kämpfen wir Grünen im Kreis für die Reaktivierung der Bahn Rinteln - Stadthagen und setzen uns für die Finanzierung einer Machbarkeitsstudie ein.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jonathan B. • 07.07.2022
Recht auf schnelles Internet?
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 07.07.2022 von Leni Breymaier SPD

Zum einen machen wir das durch die Breitbandförderung, die wir schnellstmöglich fortsetzen. Zum anderen hat die Telekommunikations - Mindestverordnung bereits den Bundesrat passiert.

Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Foto Udo Schiefner
Antwort 01.06.2022 von Udo Schiefner SPD

In diesem Jahr sieht der Bundeshaushalt so viel Geld für den Radverkehr vor wie nie zuvor. Allein für das Sonderprogramm „Stadt und Land“ stehen mehr als 500 Millionen Euro zur Verfügung, damit die Kommunen die Radwege vor Ort ausbauen.