Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin S. • 05.07.2024
Sehr geehrter Herr Dr. Curio ist due AFD für einen Anerkennung eines palästina Staates?
Portrait von Gottfried Curio
Antwort 05.07.2024 von Gottfried Curio AfD

Bitte kontaktieren Sie dazu, im Interesse einer möglichst detaillierten und genau umschriebenen Antwort, den Arbeitskreisleiter für Außenpolitik unserer Bundestagfraktion, Herrn Matthias Moosdorf, MdB

Frage von Robert B. • 04.07.2024
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Sehr geehrte Frau Baerbock, welchen aussenpolitischen Pflichten und Aufgaben sind Sie rund um das EM-Fussballspiel in Frankfurt nachgegangen ? Welche Ergebnisse haben Sie dabei erzielt ? Vielen Dank !
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Marco D. • 29.06.2024
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Welche persönlich Konsequenzen ziehen Sie aus dem Visa Skandal im Ihnen unterstellten Außenministerium?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ruth D. • 26.06.2024
Der Präsidentenberater der UkraineHerr M. Podoljak verwendet den Begriff "zivile Besatzer" für Urlauber an den Stränden der Krim. Wie ist diese Bewertung völkerrechtlich einzuschätzen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jovana P. • 26.06.2024
Sehr geehrter Herr Roth, Vielen Dank für Ihre Antwort vom 24.06. Warum erhalten sie nicht ukrainisches gelfuchtetes Asylbewerber-Geld?
Portrait von Michael Roth
Antwort 26.06.2024 von Michael Roth SPD

Grundsätzlich ist es schwierig, die Rechtslage von 1999 mit der von 2024 zu vergleichen.

Frage von Ruth D. • 25.06.2024
Herr M. Podoljak verwendet den Begriff "zivile Besatzer" für Urlauber an den Stränden der Krim. Wie ist diese Bewertung völkerrechtlich einzuschätzen?
Portrait von Michael Roth
Antwort 01.07.2024 von Michael Roth SPD

Diese Urlauber können als Teil der Besatzungsstruktur wahrgenommen werden, da ihre Anwesenheit indirekt die russische Kontrolle über das Gebiet legitimiert. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sie wie militärische Besatzer behandelt werden dürfen. Zivilpersonen, inklusive Urlauber und Kinder, sind in Konfliktgebieten durch die Genfer Konventionen geschützt.