Auch wenn die Übertragung des Tarifergebnisses und die Diskussion um die Arbeitszeit Geduld erfordern, versichere ich Ihnen, dass wir an einer zeitgemäßen Ausgestaltung der Rahmenbedingungen arbeiten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.12.2025 von Serap Güler CDU
Antwort 30.06.2025 von Daniela Ludwig CSU
Über Fragen der Übertragung der jüngsten Tarifeinigung auf die Bundesbesoldung und -versorgung ist noch nicht entschieden worden. Gleiches gilt in Bezug auf die Frage der Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Vorgaben hinsichtlich einer Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene.
Antwort 05.06.2025 von Carsten Brodesser CDU
Beamtenbegriff umfasst eine Vielzahl von unterschiedlichsten Berufs- und Qualifikationsprofilen und ist nicht ohne weiteres auf den Soldatenberuf übertragbar.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 17.06.2025 von Carsten Linnemann CDU
Direkte Kommunikation bevorzugt
Antwort 20.03.2026 von Nina Heidt-Sommer SPD
Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir planen, das Beihilfewesen weiterzuentwickeln, und eine Evaluierung der Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte vereinbart haben