Antwort 23.05.2024 von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank für Ihre Frage zur Regulierung von Nanotechnologie in Deutschland.
Vielen Dank für Ihre Frage zur Regulierung von Nanotechnologie in Deutschland.
(...) Nein ! (...)
Sehr geehrter Herr Heitmann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Dass die FFP2-Maskenpflicht sinnvoll ist, steht, denke ich, außer Frage (...)
(...) Dafür braucht es nachvollziehbare und juristisch klar geregelte Maßnahmen, die den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ebenso wie die Durchsetzung durch Behörden in der Praxis beachten und zu Ende denken. (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich zu Entscheidungen unserer Rechtsprechung, zumal auf Amtsgerichtsebene außerhalb meines Wahlkreises, nicht äußere. (...)