Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zyon Braun
Antwort 05.09.2024 von Zyon Braun FDP

Wahlergebnisse haben immer unterschiedliche Ursachen. Es gibt aus meiner Perspektive nicht den “Osten”. Auch Medien haben hierbei eine besondere Verantwortung.

Portrait von Andrea Wechsler
Antwort 22.01.2025 von Andrea Wechsler CDU

In Deutschland hat die Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie in der Tat länger gedauert als vorgesehen, da es innerhalb der Bundesregierung Abstimmungsprozesse gab, die den Prozess verzögert haben. Mittlerweile ist das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft, das den Schutz von Hinweisgebern sicherstellen soll. Wie gut dieses Gesetz in der Praxis funktioniert und ob es den gewünschten Schutz umfassend und dauerhaft gewährt, wird sich weiter zeigen.

Portrait von Fabian Gramling
Antwort 09.10.2024 von Fabian Gramling CDU

Aus meiner Sicht hat Deutschland bereits ein sehr gutes Tierschutzgesetz. Deswegen plädiere ich vor allem für eine strengere Einhaltung und Kontrolle der bestehenden Tierhaltungsgesetzgebung, sowohl im Privaten, im Stall, im Zoo als auch in der Manege.

Portrait von Annika Klose
Antwort 27.09.2024 von Annika Klose SPD

Die Gesetzesreform zielt explizit darauf ab, Tiere flächendeckend konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden zu schützen. Die von mir beschriebenen Einzelfälle umfassen dabei insbesondere Eingriffe, die medizinisch notwendig sind.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD