Antwort 27.04.2023 von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Rückforderung, selbst wenn man sie für geboten hielte, wäre rechtlich gar nicht möglich, weil inzwischen die Verjährung eingetreten ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Sollten bspw. Maßnahmen für einen benutzerfreundlichen intermodalen und digitalisierten Verkehr Reformen erforderlich machen, werden wir diese umsetzen.
Antwort 04.05.2023 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bereits die rot-grün-rote Regierungskoalition hatte sich zum Ziel gesetzt, die Situation der Terminvergabe zu verbessern.
Antwort 28.04.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP
Vor meiner Zeit als Bundestagsabgeordneter habe ich tatsächlich in der kommunalen Verwaltung gearbeitet und kenne die von Ihnen angesprochenen Probleme sehr gut.
Antwort 10.02.2023 von Johann Saathoff SPD
vielen Dank für Ihre Frage und Ihre Hinweise. Ich gehe davon aus, dass diese Fragen im weiteren Verfahren noch ausführlich beleuchtet werden.
Antwort 31.01.2023 von Sandro Kappe CDU
Um mir einen Überblick über den Sachverhalt schaffen zu können, muss ich die Thematik umfangreich abfragen. Ich kann dies auch in mehreren Anfragen vornehmen, würde den Aufwand jedoch nicht minimieren.