Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ludger T. • 16.04.2023
Warum fällt die Corona-Bilanz für das Oldenburger Münsterland mit den Landkreisen Vechta und Cloppenburg im bundesweiten Vergleich so erschütternd schlecht aus?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 18.04.2023 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich Ihnen gern direkt beantworten möchte.

Frage von Sigrid D. • 12.03.2023
Sehr geehrte Frau Schwesig, wie viele Unternehmen zB Privatpersonen im kulturellen Bereich, Hotels, Gaststätten, Verkaufsstellen... in MV musten durch die Corona- Maßnahmen ihr Geschäft aufgeben?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Florian M. • 12.03.2023
Finden Sie es richtig, dass die zu unrecht erhobenen Bußgelder aus der Coronoa-Politik nur gegen Antrag zurückerstattet werden?
Portrait von Tobias Reiß
Antwort 03.04.2023 von Tobias Reiß CSU

Vor dem 01. April 2020 bestand keine bußgeldbewährte Ausgangsbeschränkung durch Rechtsverordnung, sondern auf der Grundlage von Allgemeinverfügungen.

Frage von Christoph P. • 22.02.2023
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Warum wird die Maskenpflicht in Pflegeheimen und Krankenhäusern nicht für alle zum 01. März 2023 beendet?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Susanne N. • 15.02.2023
Warum werden die Coronamaßnahmen nicht konsequent zum 1. März abgeschafft?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.05.2023 von Anke Rehlinger SPD

Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass fast alle Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden. Manche Bundesregelungen bleiben erhalten. Keine Handhabe für Länder