Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benno Zierer
Antwort 13.09.2023 von Benno Zierer FREIE WÄHLER

Dass die AfD eine in großen Teilen staats- und demokratiefeindliche Gruppierung ist, steht für mich außer Frage. Ich bin allerdings der Meinung, dass ein Verbotsverfahren, das wahrscheinlich sehr lange dauern würde, der AfD zunächst einmal mehr nutzen könnte.

Katy Walther vor dem Vierröhrenbrunnen in ihrem Wahlkreis in Langen
Antwort ausstehend von Katy Walther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Olaf Duge
Antwort 06.10.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich mit Blick auf die Parteiengeschichte der Bundesrepublik eine Option sein.

Portrait von Britta Oellers
Antwort 12.09.2023 von Britta Oellers CDU

Mit einem Verbot würden wir auch die in der Gesellschaft bestehenden Verwerfungen nicht überwinden können.

Portrait von Norika Creuzmann
Antwort 26.10.2023 von Norika Creuzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Parteiverbot ist zurecht an sehr hohe Hürden gebunden - ein Scheitern könnte die AfD sogar stärken