Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 19.03.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ja, die deutschen Behörden prüfen den vorherigen Aufenthaltsort der Schutzsuchenden. Nur jene Ukrainerinnen und Ukrainer erhalten einen Schutzstatus, deren Wohnsitz bei Ausbruch des Krieges im Februar 2022 in der Ukraine lag. Darüber entscheiden die Ausländerbehörden.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.04.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wirtschaftlich starke Nationen versuchen die Notsituation der Ukraine auszunutzen, um sich Zugang zu Rohstoffen zu sichern. Das halte ich nicht für den richtigen Weg.

Frage von Kai R. • 03.03.2025
Wie stehen Sie zum Krieg in der Ukraine?
Stefan Möller
Antwort 03.03.2025 von Stefan Möller AfD

Dass die Ukraine in diesem militärischen Konflikt mit ihren Soldaten den Kampf aufgenommen hat, gehört zur Natur des Krieges zwischen zwei Nationen. Ich bedaure jeden weiteren Gefallenen und deren Familienangehörigen, egal ob er Russe oder Ukrainer ist.