Antwort 27.08.2021 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie sind Orte der Begegnung, versorgen Menschen mit allen möglichen Waren und Dienstleistungen, bieten kulturellen Austausch und geben dem Leben einer Stadt eine Bühne.
Sie sind Orte der Begegnung, versorgen Menschen mit allen möglichen Waren und Dienstleistungen, bieten kulturellen Austausch und geben dem Leben einer Stadt eine Bühne.
Der europäische Gerichtshof hat bereits gegen ähnlichen Protektionismus geurteilt
Ob grundsätzlich bei Online-Handelsplattformen für alle Produkte eine Vorauswahl für die Herkunft per Bundesgesetz sinnvoll ist, bezweifle ich eher.
Einerseits ist es unsere Aufgabe als Politik, unsere anspruchsvollen Klimaziele zu erfüllen- gerade vor dem Hintergrund des vom Bundesverfassungsgericht ergangen Urteils zum Klimaschutz. Andererseits ist es aber ebenso unser Job, andere wichtige Sachverhalte in unserem Land im Blick zu behalten.