Antwort 09.03.2021 von Oliver Köppl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) langfristige Finanzierung der kommunalen Straßeninfrastruktur ist wichtig (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Stephan Otto CDU
Antwort 23.02.2021 von Oliver Kusch SPD
(...) die Anlieger (Grundstücks-Eigentümer) einen Anteil an diesen Ausbaubeiträgen neben der Gemeinde zu tragen heben (...)
Antwort 08.08.2022 von Marco Genthe FDP
Die Straßenausbaubeiträge sind unsozial und ungerecht
Antwort 11.02.2021 von Stefan Birkner FDP
(...) Wir bleiben dabei: Die Straßenausbaubeiträge sind unsozial und ungerecht und gehören abgeschafft! Dafür werden wir weiterhin kämpfen. (...)
Antwort 09.02.2021 von Alexander Fuhr SPD
(...) Der in Rheinland-Pfalz beschrittene Weg der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen beim Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen ist eine faire Lastenteilung zwischen Land, Kommunen und Anliegern. (...)