Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Natürlich ist es auf den ersten Blick besser, wenn Familienangehörige in Notfällen die Betreuerfunktion übernehmen. Es gibt aber auch Fälle, wo Familienangehörige davon überfordert sind, weil sie mit der schrecklichen Situation eines nicht mehr selbst steuerfähigen Angehörigen nicht rational umgehen können. Dass bei der Übertragung der Betreuung auf professionelle Betreuer die Möglichkeit des Missbrauchs besteht, ist nicht anders als bei Angehörigen - in beiden Fällen, insbesondere, wenn es sich um vermögende, aber hilflose Personen handelt. (...)
(...) Wir haben im Mai 2017 diese dringend erforderliche Erhöhung der Betreuervergütung beschlossen. Jedoch hat der Bundesrat, wie Sie bereits wissen, auf maßgebliches Betreiben rot regierter Länder leider beschlossen, das Gesetz von der Tagesordnung zu nehmen. (...)
(...) Die Komplexität des Lebens herunterzubrechen auf die entscheidenden Faktoren, macht in vielerlei Hinsicht Sinn. Denn begegnet uns die Sinnfrage nicht ständig in unserem Leben? (...)
(...) Sie werden am Ende zeigen, ob die Idee überhaupt umsetzbar ist. Mit den schleswig-holsteinischen Grünen wird die neue Kieler Regierung das erste Projekt starten und ein Zukunftslabor zum Grundeinkommen ins Leben rufen. Sollte das Projekt erfolgreich sein, wird die Debatte innerhalb der Gesellschaft sicherlich eine neue Qualität erreichen. (...)
(...) 1. Die Zahlen auf den tatsächlichen Stand bringen, das heißt, keine Vertuschungen, keine Beschönigungen sondern Klartext. Wer arbeit sucht, und noch nicht gefunden hat, auch wen er in Maßnahmen steckt, ist arbeitslos. (...)