Antwort 19.02.2021 von Hans-Ulrich Sckerl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Viele Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg unterstützen die Initiative „Sichere Häfen“ (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für Sanktionen gegen die Verantwortlichen von Menschenrechtsverstößen bedarf es außerdem einer rechtlichen Grundlage. (...)
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Antwort 08.02.2021 von Julian Theiß Die Linke
(...) Grundsätzlich lehnen wir die Existenz und Nutzung der Relaisstation für Drohneneinsätze in Ramstein ebenso wie die Lagerung der Atomwaffen in Büchel ab. (...)
Antwort 27.01.2021 von Enak Ferlemann CDU
(...) Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht toleriert werden. (...)