Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 06.04.2017 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Mit der Rückkehr zu einer den Lebensstandard sichernden Rente mit deutlich höherem Rentenniveau, sozialen Ausgleichsmaßnahmen sowie einer solidarischen Erwerbstätigenversicherung wird Altersarmut weitestgehend vermieden. Doch wer bereits heute auf lange Phasen mit schlechten Löhnen, Erwerbslosigkeit oder Krankheit zurückblicken muss, soll ebenfalls Anspruch auf ein würdevolles Leben im Alter haben. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort 13.04.2017 von Barbara Hendricks SPD

(...) Die Erhöhung, die sich an der Einkommensentwicklung der tarifbeschäftigten Sozialpädagogen und damit einer vergleichbaren Berufsgruppe orientiert, soll die Wertschätzung für die in diesem Berufsfeld tätigen Menschen ausdrücken und die Attraktivität des Berufes für die jüngere Generation sicherstellen. Die Vorteile der Vergütungserhöhung für die Betreuer stehen an erster Stelle. (...)

Antwort 30.03.2017 von Stefan Borggraefe PIRATEN

(...) Daher sollten Wahlberechtigte die neue Verfassung meiner Ansicht nach ablehnen und beim Referendum mit „Hayir“ stimmen! (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 07.04.2017 von Kerstin Griese SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Behindertenpauschbetrag, mit dem Menschen mit Behinderungen ja nach Schweregrad Ihrer Behinderung ihre behinderungsbedingten Aufwendungen nach §33b des Einkommenssteuergesetzes mit einem Pauschbetrag abgelten können. (...)

Portrait von Sven Volmering
Antwort 30.03.2017 von Sven Volmering CDU

(...) Wie Sie bereits richtig erwähnten, beträgt seit 2005 der Höchstsatz der Vergütung 44,00 Euro pro Stunde. Bereits 2014 hat sich die CDU bei ihrem Bundesparteitag dafür ausgesprochen, die Betreuervergütung zu erhöhen. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat Ende 2015 zwei rechtstatsächliche Studien in Auftrag gegeben. (...)