(...) Fakt ist jedoch auch, dass die Rüstungsetats der westlichen NATO-Länder erheblich schrumpfen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bereits angekündigt, Rüstungsexporte sehr viel restriktiver zu gestalten. Angesichts immer knapper werdender Budgets kann sich kaum noch ein EU- oder NATO-Land mehr reine nationale Großwaffensysteme leisten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 21.07.2014 von Ingo Wellenreuther CDU
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 04.07.2014 von Hansjörg Durz CSU
(...) Heute im Jahr 2014 liegt die EEG-Umlage aktuell bei 6,24 Cent/kWh. Zukünftig wird der produzierte Eigenstrom - ab 2016 - mit maximal 40 % belastet; das entspricht bei heutiger EEG-Umlage 2,5 Cent, woraus sich eine Entlastung von 4 Cent/kWh errechnet. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 28.07.2014 von Klaus Ernst BSW
(...) die Arbeitsbedingungen sind in der Textilbranche besonders in Asien katastrophal. (...) Die Interessen der deutschen Wirtschaft haben für CDU/CSU und SPD Vorrang vor den Menschenrechten der Arbeiterinnen und Arbeitnehmer in Asien. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD