Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 06.02.2017 von Andrea Nahles SPD

(...) nicht alle Probleme sind über Steuern regelbar. Unbestritten werden zu viele Lebensmittel weggeschmissen, aber dies über die Erhebung einer weiteren Steuer zu regeln, halte ich nicht für sinnvoll und machbar. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 02.06.2017 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber auch direkt bei den Verbrauchern gibt es Handlungsmöglichkeiten. So sorgt das Mindesthaltbarkeitsdatum oft für Verwirrung und Lebensmittel wie Reis oder Nudeln werden nach Ablauf in den Müll geworfen, obwohl sie bei guter Lagerung länger haltbar wären. Hier plädieren wir schon seit längerem für eine Neuausrichtung der Verbraucherpolitik. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 17.02.2017 von Stefan Müller CSU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema „Digitalisierung“. In den kommenden Jahren wird sich unsere Gesellschaft durch die Digitalisierung in den unterschiedlichen Bereichen zunehmend verändern. Aus diesem Grund ist es wichtig sich auch rechtzeitig mit diesem Thema auseinanderzusetzen. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 04.04.2017 von Rainer Arnold SPD

(...) auf die Doppelverbeitragung wird vielfach verwiesen, obwohl sie meistens nicht stattfindet. Wenn jemand, wie in ihrem Fall, zu der Minderheit von Fällen zählt, in denen doppelverbeitragt wurden, kann ich Ihren Unmut natürlich gut verstehen. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 26.01.2017 von Markus Söder CSU

(...) Eine solche „Gegenfinanzierung“ lehnt die Bayerische Staatsregierung strikt ab. Ziel der Bayerischen Staatsregierung ist stattdessen eine Anhebung der Behinderten-Pauschbeträge bei ansonsten unveränderten Rahmenbedingungen, also ohne Kompensation zulasten der Betroffenen. (...)