Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter F. • 12.10.2026
Ist es korrekt, dass sie Vereine anschreiben, um deren Neutralität festzustellen und ggf. Maßnahmen gegen diese zu ergreifen?
Portrait von Sebastian Koch
Antwort ausstehend von Sebastian Koch AfD
Frage von Susanne D. • 12.10.2026
Wie kann der Besuch des Privatmannes Schroeder eventuell nützen, um einem Waffenstillstand in der Ukraine näherzukommen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Jonas K. • 12.10.2026
Ermittlungskapazität bei Staatsanwaltschaften?
Carola Ensslen
Antwort 14.10.2026 von Carola Ensslen Die Linke

Egal, ob bei Polizei oder Staatsanwaltschaft, ist daher eine gut nachvollziehbare Dokumentation der Ermittlungsentscheidungen nötig. Insbesondere sollte immer ersichtlich sein, ob auch entlastende Hinweise geprüft wurden.

Frage von Jonas K. • 12.10.2026
Neutralität bei der Besteuerung von Kapitalerträgen - Halten Sie eine Anhörung oder ein Prüfgutachten zur Neutralität der Kapitalertragsbesteuerung für sinnvoll? Wie positioniert sich Ihre Fraktion?
Portrait von Christian Görke
Antwort ausstehend von Christian Görke Die Linke
Frage von Beatrice B. • 12.10.2026
Guten Tag Herr Linnemann als selbst Betroffene möchte ich Sie fragen wie sie die desolate Versorgungssituation von ME-Erkrankten in Deutschland verbessern und auf ein neues Level bringen wollen.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU