Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von alexander r. • 27.06.2026
Auf der Rhinstraße in 13055 fahren innerhalb von 24 Std bis zu 1.600 Diesel LKWs und für den Emmissionsschutz vor schlechter Luft wird nichts getan, warum gibt es hier keine Luftreinhaltungsmaßnahmen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 28.06.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider stellen wir fest, dass die Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen häufig auf gesellschaftliche Widerstände stößt - insbesondere, weil das effektivste Mittel für weniger Lärm gleichbedeutend mit weniger motorisierten Verkehr einhergeht.

Frage von alexander r. • 27.06.2026
Die Rhinstraßenbrücke in 13055 Berlin hat seit 36 Jahren keine Funktion mehr, da die Industriebahnstrecke stillgelegt ist, welche Planungen gibt es für diese vergessene, unnütze Brücke?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Jörg A. • 27.06.2026
Inwieweit ist die Teilnahme des Fraktionschefs Ihres Koalitionspartners an "Dialog"-Treffen des Netzwerks um Peter Thiel mit Überzeugungen der SPD vereinbar? Wie sollte der Bundeskanzler reagieren?
Portrait von Holger Mann
Antwort ausstehend von Holger Mann SPD
Frage von Jörg A. • 27.06.2026
Sehr geehrter Herr Lehmann, wann hat Ihr Fraktionschef Jens Spahn Sie und die Fraktion über seine Teilnahme an "Dialog"-Treffen von Peter Thiel und deren Inhalte informiert? Was halten Sie davon?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 29.06.2026 von Jens Lehmann CDU

Die Teilnahme des Fraktionsvorsitzenden an Veranstaltungen oder Gesprächsformaten ist kein Gegenstand der Sitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dort befassen wir uns mit den anstehenden Gesetzesvorhaben und den politischen Herausforderungen für unser Land.