Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Eggert G. • 29.07.2021
Frage an Ingrid Nestle von Eggert G. bezüglich Klima
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 18.08.2021 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist ein gutes Zeichen, dass die breit getragenen Ergebnisse für mehr Klimaschutz innerhalb des Bürgerrats mit so großer Mehrheit beschlossen wurden.

Porträt von Barbara Klepsch, sie trägt eine hellblaue Bluse und eine dunkle Brille
Antwort 09.08.2021 von Barbara Klepsch CDU

In diesem Zusammenhang ist es für mich interessant, ob bspw. das „Forum-Corona“, nach der professionellen Begleitung, zu anderen Ergebnissen kommt, als das Parlament bzw. die Staatsregierung.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 16.09.2021 von Jan-Marco Luczak CDU

Angesichts der losbasierten Zusammensetzung kann ein Bürgerrat immer nur Impulsgeber, nicht jedoch Entscheider sein.

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort 25.08.2021 von Ursula Groden-Kranich CDU

Direktdemokratische Elemente halte ich deshalb für problematisch, da sie komplizierte und diverse Diskurse auf einfache Entscheidungsfragen runterbricht und diese durch ein Referendum besiegelt.

Portrait von Roman Reusch
Antwort 08.07.2021 von Roman Reusch AfD

(...) Eine Förderung der Meinungsbildung wäre idealerweise im Vorfeld der Abhaltung von Volksbegehren und -abstimmungen durch Zusendung aussagekräftiger Unterlagen zum Abstimmungsgegenstand an alle Stimmberechtigten zu erreichen. (...)