Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp K. • 12.07.2023
Wie viele der im Jahr 2015 gekommenen Flüchtlinge sind mittlerweile in einem Arbeitsverhältnis, Studium, wurden abgeschoben oder sind freiwillig zurückgekehrt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Stand 2024 haben rund 64 Prozent der Geflüchteten, die 2015 nach Deutschland kamen, einen Arbeitsplatz.

Frage von Dieter B. • 12.07.2023
Warum bekommen Menschen aus der Ukraine sogar Bürgergeld, wenn sie nicht einmal Bürger sind und mit eigenem PKW ein- und ausreisen?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 19.10.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicher ist Ihnen nicht entgangen, dass seit dem 24. Februar 2022 in der Ukraine Krieg herrscht, vor dem Millionen Menschen auf der Flucht sind.

Frage von Gudula D. • 02.07.2023
Position zu Pushbacks an den europäischen Grenzen
Portrait von Dietmar Köster
Antwort 27.07.2023 von Dietmar Köster SPD

Zum Jahresbericht (2022) des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat der LIBE-Ausschuss bisher nicht dezidiert Stellung genommen.

Frage von Gudula D. • 02.07.2023
Frage zu Pushbacks an den europäischen Grenzen
Portrait von Christian Doleschal
Antwort 30.05.2024 von Christian Doleschal CSU

Um Misshandlungen und illegale Push-backs in Zukunft zu verhindern, streben wir als EVP-Fraktion weitere Reformen des europäischen Asylsystems an.

Wir verfolgen hierbei das Konzept der sicheren Drittstaaten:

Frage von Gudula D. • 02.07.2023
Position zu Pushbacks an den europäischen Grenzen
Portrait von Moritz Körner
Antwort 11.07.2023 von Moritz Körner FDP

Bei gesicherter Erkenntnis über systematische Menschenrechtsverletzungen sollte ein Vertragsverletzungsverfahren gegen einen EU-Mitgliedsstaat eröffnet werden.