Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist unser Ziel, dass Menschen auf israelischer und palästinensischer Seite ein Leben in Sicherheit, Freiheit, Würde und mit gleichen Rechten ermöglicht wird.

Portrait von Janine Wissler
Antwort 09.11.2023 von Janine Wissler Die Linke

Eine Kürzung von humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete lehne ich ab.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Für uns Freie Demokraten ist klar: Mit deutschem Steuergeld darf kein Terror finanziert werden.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 01.12.2023 von Ralf Stegner SPD

Es ist nicht im juristisch im Grundrecht verankert, es geht hierbei aber schlichtweg um Humanität. In diesem Sinne existiert das deutsche Asylrecht, das politisch Verfolgte schützen soll und deshalb ein in der Verfassung verankertes Grundrecht ist.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Eine der Hauptaufgaben unseres Staates ist es, unsere Bevölkerung zu schützen – vor möglichen Gefahren durch Gäste unseres Landes genauso wie durch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.