Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.05.2026 von Carmen Wegge SPD
Mein Votum bezog sich auf die parlamentarische Vorlage der Opposition, nicht auf das humanitäre Anliegen selbst
Antwort 20.05.2026 von Michael Kießling CSU
Wir sind mit dem Ziel einer Migrationswende angetreten und dafür wurden wir gewählt. Dennoch gilt dabei: Aufnahmezusagen, die einen rechtlichen Anspruch begründen – insbesondere im Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan – sowie Zusagen für ehemalige Ortskräfte, gegenüber denen Deutschland eine besondere Verantwortung trägt, werden weiterhin umgesetzt.
Antwort ausstehend von Ulrike Müller FREIE WÄHLER
Antwort 17.04.2026 von Ute Eiling-Hütig CSU
Wir setzen deshalb auf eine klare inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, um sie zu entlarven.
Antwort 06.04.2026 von Martin Sonneborn Die PARTEI
Das war die erste Abstimmung. Ich habe mich verstimmt und wir haben das hinterher direkt korrigiert...