Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Das von Ihnen angesprochene Thema wurde bereits im Plenum diskutiert und Herr Klute hat dazu eine Rede gehalten.

Ich beantworte Fragen die mich über abgeordnetenwatch erreichen ab dem Zeitpunkt meines Mandats im Europaparlament. Ihre Frage fällt in den Zeitraum davor.

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Phthalate sind bereits zulassungspflichtig und bestimmte Stoffe dieser Art sind in Produkten wie Spielzeug, etwa Puppen, Babyartikeln und Erzeugnissen mit Körperkontakt, etwa Schwimmflü geln verboten.

Wie eine Pandemie-Lage einzuschätzen ist, bleibt immer ein schwieriger Abwägungsprozess. Das gleiche gilt bei Hochwasserkatastrophen. Aber als Bürger eines Staates hat man nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Und dazu gehört die Rücksichtnahme auf Schwächere.