Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 21.12.2022 von Dorothee Martin SPD

Empfehlen kann ich Ihnen auch meinen Jahresbericht, in dem ich auch einen Beitrag über den Ablauf einer Sitzungswoche in Berlin geschrieben habe.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 27.02.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

anders als bei Büchern, Gedichten oder Liedgut gilt bei politischen Anträgen kein Urheberschutz. Dies liegt vor allem darin begründet, dass sie für die Allgemeinheit öffentlich einsehbar und zugänglich sind und den Zweck haben, einen politischen Willen zum Ausdruck zu bringen und diesen zu begründen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Dieser unentgeltliche Beförderungsanspruch gehört zur verfassungsrechtlich geschützten Amtsausstattung der Abgeordneten.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 28.11.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie gehen auf die Webseite des Europaparlaments, dort finden Sie alles.

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 05.12.2022 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen nun mit einer Wahlrechtsreform das jahrelange Ringen um eine wirksame Verkleinerung des Bundestages zu einem Ergebnis führen. Daher haben wir uns Anfang Juli in den Ampelfraktionen auf ein Eckpunktepapier geeinigt.

Portrait von Reinhard Houben
Antwort 25.11.2022 von Reinhard Houben FDP

Deshalb arbeitet die Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP daran, Bürokratie abzubauen und Verfahren zu beschleunigen. Dabei verfolgen wir das Ziel: Verständliche, einfache und wirksame Regelungen. Das bedeutet: Weniger Zeitaufwand und weniger Kosten, sowohl für die Wirtschaft und die Verwaltung als auch für die Bürgerinnen und Bürger.