Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 15.09.2022 von Sonja Eichwede SPD

Die deutsche Bundespolizei nimmt auf die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine aber große Rücksicht und es wurden auch Corona-Tests an der Grenze angeboten.

Portrait von Jessica Rosenthal
Antwort 02.03.2022 von Jessica Rosenthal SPD

Es gelten weiterhin die aktuellen Bestimmungen zur Eindämmung des Corona-Virus sowie die Einreiseverordnung. Die Ukraine ist jedoch kein Hochrisikogebiet mehr.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 21.07.2022 von Verena Hubertz SPD

Selbstverständlich galten und gelten auch für Geflüchtete dieselben Abstands- und Hygieneregeln wie für alle anderen hier lebenden Menschen

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 28.02.2022 von Dorothee Martin SPD

Selbstverständlich gelten dann auch die selben Regeln wie für alle anderen auch. 

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 04.04.2022 von Josephine Ortleb SPD

Dieses völkerrechtswidrige und menschenverachtende Vorgehen ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen.