Antwort 12.07.2017 von Ute Vogt SPD
(...) Anfang Juni haben wir dies im Bundestag auch durchgesetzt. Mit mehr Pflegepersonal sollen die Sicherheit von Patientinnen und Patienten und die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte verbessert werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2017 von Richard Pitterle Die Linke
(...) persönlich bin ich der Meinung, dass sich in dem Bereich erst dann etwas ändert, wenn die Bereitschaft der Politik besteht, mehr Geld für das System der Pflege bereitzustellen. Diese Bereitschaft ist bei der großen Koalition nicht vorhanden. (...)
Antwort 10.07.2017 von Eberhard Gienger CDU
Sehr geehrter Herr Kulisz,
Antwort 23.09.2008 von Klaus Hänsch SPD
(...) Das so genannte VW-Gesetz stellt einen Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit und damit - gemäß der wiederholten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes - einen Verstoß gegen europäisches Recht dar. Es ist somit in der Tat keine rein deutsche Angelegenheit. (...)
Antwort 28.08.2008 von Klaus Hänsch SPD
(...) Ein Abschluss der Verhandlungen mit der Türkei ist bisher nicht absehbar. Die Türkei ist weit davon entfernt, die Beitrittskriterien zu erfüllen. Zwar würde eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU einige positive Aspekte mit sich bringen, insgesamt überwiegen jedoch nach meiner Meinung die Nachteile. (...)
Antwort 21.06.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB