Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Raithel
Antwort 16.08.2018 von Christine Raithel Partei mut

(...) Daher sind Geflüchtete in Arbeit, die Beiträge in unser Solidarsystem bezahlen, zur Aufrechterhaltung des Rentenniveaus und der Vermeidung von Altersarmut immens wichtig. (...)

Portrait von Carolina Trautner
Antwort 14.08.2018 von Carolina Trautner CSU

(...) Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich als Betroffener Hilfe zu holen, wie etwa bei der Schlichtungsstelle der Bayerischen Landesärztekammer oder indem man sich beispielsweise persönlich an die zuständigen Abgeordneten wendet. Darüber hinaus kann auch eine Petition eingereicht werden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Vorab möchte ich darauf hinweisen, dass ich mich nur zu solchen Themen äußern kann, die innerhalb meines Zuständigkeitsbereiches liegen. So ist zum Beispiel für Fragen zur Beamtenversorgung das Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat (BMI), Alt Moabit 140, 10557 Berlin, zuständig. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihren Vorschlag zum Rentensystem. (...) In Deutschland war und ist es dagegen politisches Ziel, die Folgen der demografischen Veränderungen generationengerecht zu verteilen und nicht einseitig den Beitragszahlern aufzubürden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Januar 2019 begonnen haben. Dies entspricht dem Gedanken, dass Rechtsänderungen in der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich nur für die Zukunft erfolgen, so wie auch Leistungsverschlechterungen nicht auf bereits laufende Renten übertragen werden. Die unterschiedliche Behandlung von Bestands- und Zugangsfällen ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. (...)