Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elvira G. • 16.10.2021
Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut?
Portrait von Sabine Weigand
Antwort 17.06.2022 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei Förderungen werden die Kosten nie ausschließlich durch Mittel der Städtbauförderung getragen. Die Kommunen müssen immer einen Eigenanteil übernehmen.

Frage von Elvira G. • 16.10.2021
Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut?
Portrait von Sebastian Körber
Antwort 02.11.2021 von Sebastian Körber FDP

die zur Verfügung stehenden Bewilligungsrahmen von den Fördergemeinden über die Bezirksregierungen vollumfänglich abgerufen (100 %)

Frage von Elvira G. • 16.10.2021
Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut?
Portrait von Ursula Sowa
Antwort 27.10.2021 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Städtebauförderung des Bundes und der Länder unterstützt Investitionen in die Infrastruktur der Städte und Gemeinden.

Frage von Elvira G. • 16.10.2021
Kann es sein, dass deshalb oft mehr investiert wird als nötig? Dass statt dem Erhalt bestehender, denkmalwürdiger Materialien, Teueres, Neueres eingebaut wird? Weshalb wird auf einem barrierarmen Gehweg die Belastungsklasse 1,8 eingebaut?
Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort 12.11.2021 von Kerstin Schreyer CSU

Die Städtebauförderung von Bund- und Ländern leistet einen wichtigen Beitrag, um Städte und Gemeinden in ganz Deutschland zukunftsorientiert und nachhaltig weiter zu entwickeln.

Frage von Wolfgang K. • 25.09.2021
Wie beurteilen sie das Engagement der öffentlichen Hand im Bezug auf Infrastruktur in Berlin? Enteignung von Wohnungsunternehmen aber keine Enteignung einer Straße die 20 Verstorbenen gehört?
Andreas Audretsch
Antwort 11.11.2021 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist richtig, dass von Grundstückseigentümer*innen Erschließungsbeiträge erhoben werden können.

Frage von Dörte S. • 22.09.2021
Warum muss ich seit Beginn des Jahres CO2-Steuer zahlen, aber auf Verbesserungen der öffentlichen Infrastruktur über 30 Jahre warten?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 23.09.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Land hat die regionalen Bahnangebote massiv ausgebaut, nämlich um über 20 Prozent. Kein anderes Land geht die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken so systematisch an wie B-W.