Antwort 09.09.2021 von Lars Düsterhöft SPD
Ich bin dran und konnte Steuerverschwendung verhindern
Ich bin dran und konnte Steuerverschwendung verhindern
Das Verkehrsministerium liegt nun in den Händen von Volker Wissing.
In Zukunft muss noch mehr Bürokratie abgebaut werden, Potenziale liegen auch im Bereich einer weiteren Digitalisierung der Verfahren.
Wir stehen zur Umsetzung der TVO, die wir unter Berücksichtigung der folgenden Punkte mittragen.
Es ist unser erklärtes Ziel bis spätestens 2024 alle weißen Flecken mit stationären oder mobilen Masten zu beseitigen und das Prinzip „neue Frequenzen nur gegen flächendeckende Versorgung“ gesetzlich festzuschreiben.