Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sybille R. • 23.04.2022
Wie stehen Sie zu Einführung digitaler Sozialkreditsysteme wie "Ökotogen", wie Pilotprogramm Bologna und nach chinesischer Realität, welches 2017 im Deutschlandfunk noch als IT-Diktatur eingestuft war
Antwort ausstehend von Christer Cremer AfD
Frage von Elisabeth W. • 03.04.2022
Warum ist der Rundfunkbeitrag nicht freiwillig, wenn der Rundfunk, die staatlichen Medien nicht genutzt werden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Unsere Demokratie braucht Medien als vierte Gewalt.

Frage von Bernd K. • 01.04.2022
Wie war Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich der TRF Regulierung? Und wie ist Ihre Position bezüglich anlassloser Vorratsdatenspeicherung? Sehen Sie hier Parallelen oder Gefahren?
Portrait von Ralf Seekatz
Antwort ausstehend von Ralf Seekatz CDU
Frage von Bernd K. • 01.04.2022
Wie war Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich der TRF Regulierung? Und wie ist Ihre Position bezüglich anlassloser Vorratsdatenspeicherung? Sehen Sie hier Parallelen oder Gefahren?
Portrait von Christine Schneider
Antwort 02.05.2022 von Christine Schneider CDU

Meine Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und ich unterstützen die Vorratsdatenspeicherung zu kriminologischen Zwecken.

Frage von Bernd K. • 01.04.2022
Wie war Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich der TRF Regulierung? Und wie ist Ihre Position bezüglich anlassloser Vorratsdatenspeicherung? Sehen Sie hier Parallelen oder Gefahren?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 29.04.2024 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei der Abstimmung über die Annahme des Vorschlags der TFR-Regulierung im Plenum des Europäischen Parlaments habe ich für die Annahme gestimmt.

Frage von Bernd K. • 01.04.2022
Wie war Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich der TRF Regulierung? Und wie ist Ihre Position bezüglich anlassloser Vorratsdatenspeicherung? Sehen Sie hier Parallelen oder Gefahren?
Portrait von Jörg Meuthen
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion