Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Silke Otto
Antwort 08.10.2025 von Lena Silke Otto SPD

Wir müssen jedoch sicherstellen, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch stets verhältnismäßig und angemessen sind.

Portrait von Julian Herrmann
Antwort 18.10.2025 von Julian Herrmann CDU

Ich lehne die EU-Chatkontrolle ab. Kinder müssen durch bessere Ermittlungen, internationale Kooperation und Prävention, nicht durch Überwachung geschützt werden

Markus Reichel im Sitzen
Antwort 08.10.2025 von Markus Reichel CDU

Es ist gut, dass die Europäische Union nun hier tätig werden will.

Portrait von Volkan Baran
Antwort 03.11.2025 von Volkan Baran SPD

Mittlerweile ist die Abstimmung zwar verschoben worden, doch selbst wenn es eines Tages zu einer Mehrheit für eine Ratsposition kommt, ist das nicht das Ende der Debatte, sondern Beginn von Verhandlungen zwischen Rat, Parlament unter der Vermittlung der Kommission.

Portrait von Ophelia Nick
Antwort 19.11.2025 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

für uns als grüne Bundestagsfraktion ist der Schutz der Bürgerrechte im Digitalen zentral. Entsprechend groß sind unsere Bedenken gegenüber der sogenannten „Chatkontrolle“, die im Rahmen der CSA-Verordnung verhandelt wird.