Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 30.10.2023
Gastrecht ist die Grundlage für unsere Werte, unsere Zivilisation. Wird der Bundestag Basics schaffen, um wirklich jeden sich militant organisierenden Gast sicher von der Bevölkerung fern zu halten?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Eine der Hauptaufgaben unseres Staates ist es, unsere Bevölkerung zu schützen – vor möglichen Gefahren durch Gäste unseres Landes genauso wie durch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.

Frage von Karsten S. • 30.10.2023
Gastrecht ist die Grundlage für unsere Werte, unsere Zivilisation. Wann, wie werden von Ihrem Hause zukünftig sich militant organisierende fanatische Gäste sicher von der Bevölkerung fern gehalten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Bundesregierung und die zuständigen Sicherheitsbehörden haben umfassende Strategien und Maßnahmen entwickelt, um jegliche Form von Extremismus und Terrorismus effektiv zu bekämpfen

Frage von Margy B. • 28.10.2023
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Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Margy B. • 28.10.2023
Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 03.11.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes hat in der Regierungspressekonferenz am 02. Februar 2022 zu dem von Ihnen angesprochenen Bericht Stellung bezogen.

Frage von Margy B. • 28.10.2023
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Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Moritz H. • 14.10.2023
Wie bewerten Sie die vermeintliche Fortsetzung der Auszahlung von Entwicklungshilfen an Palestina/Gaza unter Betrachtung der jüngsten Entwicklungen? Wie steht dies im Interesse des Steuerzahlers?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 06.11.2023 von Svenja Schulze SPD

Wir haben darum unser gesamtes Engagement für die Palästinensischen Gebiete auf den Prüfstand gestellt, um sicher zu gehen, dass die Mittel die Menschen auch wirklich erreichen.