Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von H H
Antwort 24.09.2008 von H H FDP

(...) Darunter, dass der S-Bahnhof Fasanerie, insbesondere nach der dichten Bebauung und der erfolgten Nachverdichtung im Stadtteil Fasanerie, eine verkehrliche Engstelle bildet, leide ich selbst jeden Tag. Die Verkehrssituation wird durch die künstlichen Fahrbahnverengungen, für die sich einst ein Stadtrat der Grünen eingesetzt hat, noch verschärft. (...)

Portrait von Barbara Rütting
Antwort 21.09.2008 von Barbara Rütting BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Einer unserer grünen Schwerpunkte ist ja gerade die Stärkung des ländlichen Raums, Verlagerung des Verkehrs von den Straßen auf die Schiene und Verbesserungen im Bahnverkehr. (...)

Portrait von Barbara Stamm
Antwort 24.09.2008 von Barbara Stamm CSU

(...) Im übrigen: Wer mich kennt, weiß, dass mir Irreführungen des Wählers fremd sind! Welches Demokratieverständnis liegt eigentlich zugrunde, wenn Argumente nicht ernsthaft gegeneinander abgewogen und anschließende verantwortungsbewußte auf Zukunft gerichtete Entscheidungen getroffen werden? (...)

Antwort 21.09.2008 von Mirjam Steiner SPD

(...) Wanner konnte in ihrer bisherigen Amtszeit das Abkoppeln von Höchstädt vom Dillinger Verfahren nicht verhindern. Erfolglos ist sie auch im Hinblick auf die Umsetzung einer Nordumfahrung für die 2/3 der Höchstädter im Bürgerentscheid gestimmt haben. (...)

Portrait von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
Antwort 22.09.2008 von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld CSU

(...) Aber in Wirklichkeit geht es nicht darum, dass man einen gesetzlichen Mindest-Stundenlohn einführt, sondern darum, dass man ein entsprechendes Mindesteinkommen hat, von dem man leben kann und seine Familie ernähren kann. Der Sachverständigenrat („die fünf Weisen“) hat dazu ein vernünftiges Kombilohnmodell vorgestellt, dass allen Arbeitnehmern ein ausreichendes Mindesteinkommen garantiert und gleichzeitig Arbeitslosen eine realistische Chance gibt, wieder in das Arbeitsleben einzusteigen. Das kann dazu führen, dass im Niedriglohnbereich Arbeitsentgelte gezahlt werden, die für eine Existenzsicherung nicht ausreichen. (...)