Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Michalk
Antwort 26.09.2016 von Maria Michalk CDU

(...) Die 1 Mrd. Euro ist eine geschätzte Summe für die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge. Unsere Zustimmung ist gekoppelt an die Festschreibung der Einmaligkeit, weil die Rücklage im Gesundheitsfond derzeit doppelt so hoch ist, wie gesetzlich festgeschrieben. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 19.08.2016 von Edgar Franke SPD

(...) Als seinerzeit die paritätische Finanzierung der GKV aufgegeben wurde, ging es darum, die Lohnnebenkosten zu senken, um die Arbeitgeber in Zeiten der Wirtschaftskrise zu entlasten. Da hatten wir immerhin noch über 5 Millionen Arbeitslose. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 08.09.2016 von Thomas Oppermann SPD

(...) Menschen, die eine Zukunft für ihr Leben und das Leben ihrer Kinder sehen, sind weniger anfällig für Extremismus sowie für Hass und Gewalt. Ein guter Schulabschluss, echte Aufstiegschancen und eine Perspektive in der Mitte der Gesellschaft gehören zu einer richtig verstandenen Sicherheitspolitik. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 29.08.2016 von Hilde Mattheis SPD

(...) Ich setze mich dafür ein, dass die Absenkung des Rentenniveaus gestoppt wird. Ich denke, dass die gesetzliche Rentenversicherung wieder gestärkt werden muss und das geht nicht darüber, dass nach einem langen Erwerbsleben und entsprechenden Beitragszahlungen am Ende die gesetzliche Rente nicht zum Leben ausreicht. (...)