Antwort 06.10.2022 von Axel Echeverria SPD
Die Menschen – vor allem die Frauen – im Iran beweisen gerade einen bewundernswerten Mut, wenn sie gegen ein repressives System für Freiheit und Menschenrecht auf die Straße gehen.
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Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.11.2022 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Antwort 20.10.2022 von Hakan Demir SPD
Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin
Antwort 11.10.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Außenministerin Baerbock hat der iranischen Regierung auch in Form des iranischen Botschafters in Deutschland unmissverständlich klar gemacht, dass wir die Gewaltakte gegen die eigene Bevölkerung und Gängelung von Frauen aufs Schärfste verurteilen.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN