Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin
Außenministerin Baerbock hat der iranischen Regierung auch in Form des iranischen Botschafters in Deutschland unmissverständlich klar gemacht, dass wir die Gewaltakte gegen die eigene Bevölkerung und Gängelung von Frauen aufs Schärfste verurteilen.
Gleichzeitig bin ich mir aber der Tatsache bewusst, dass gerade Männer ihr Handeln in Bezug auf Gleichstellungs- und Respektsfragen immer wieder reflektieren müssen. Das tue auch ich.
Gerade die Gewalt gegen Frauen im Krieg in der Ukraine macht deutlich, dass wir eine feministische Außenpolitik brauchen.