Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara G. • 14.07.2026
Wie steht die SPD zu dem Referentenentwurf zur Änderung des Pflegegesetzes?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 30.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Der Referentenentwurf enthält durchaus richtige Ansätze, etwa eine stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, flexiblere Leistungsstrukturen, bessere Beratung und den Abbau unnötiger Bürokratie. Gleichzeitig sehe ich eine Reihe von Vorschlägen ausgesprochen kritisch.

Frage von Stephanie B. • 13.07.2026
Wie stehen Sie zur angestrebten Abschaffung der Einkommensgrenze beim Pflegeunterhalt und der damit verbundenen Abschaffung eines SPD Gesetzes?
Portrait von Katrin Steinhülb-Joos
Antwort 23.07.2026 von Katrin Steinhülb-Joos SPD

Die 100.000-Euro-Grenze ist eine sozialpolitische Errungenschaft. Diese ersatzlos abzuschaffen lehne ich ab.

Frage von Berta H. • 12.07.2026
Pflegereform: Wie wollen Sie pflegende Angehörige und Menschen mit Seltenen Erkrankungen stärken?
Ates Gürpinar
Antwort 15.07.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

Lebensrealität von Menschen mit Seltenen Erkrankungen wird von Koalition nicht berücksichtigt

Frage von Berta H. • 12.07.2026
Pflegereform: Wie wollen Sie pflegende Angehörige und Menschen mit Seltenen Erkrankungen stärken?
Johannes Wagner am Redepult im Bundestag
Antwort 13.07.2026 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Pflegereform darf jahrelange Pflegeleistung durch Angehörige nicht übersehen.