Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel A. • 24.07.2024
Ihre Partei wirbt mit der Abschaffung der GEZ. Wie wollen Sie diese Maßnahme aus einer Landesregierung heraus umsetzen?
Portrait von Martina Jost
Antwort 26.07.2024 von Martina Jost AfD

Eine AfD-Landesregierung kann, ggf. mit anderen Bundesländern, den Medienstaatsvertrag, Rundfunkfinanzierungsvertrag und den Rundfunkstaatsvertrag kündigen.

Frage von Ismael G. • 02.07.2024
Was ist Ihre Sicht auf den Rundfunkbeitrag
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 03.07.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört für mich unbedingt zur Infrastruktur einer modernen und solidarischen Gesellschaft.

Frage von Rudolf H. • 13.06.2024
Warum bringt die AfD_Bayern das schon lange angekündigte Volksbegehren gegen die GEZ (Rundfunkstaatsvertrag) nicht voran....?? Was sind die konkreten Schritte diesbezüglich in Bayern.....?
Antwort 13.06.2024 von Benjamin Dominik Nolte AfD

Wir haben bereits Kurzgutachten erstellen lassen, wonach die Abschaffung der Beitragsfinanzierung durch ein steuerfinanziertes Modell ersetzt werden könnte mit einer möglichen Ersparnis von 197 Millionen Euro. 

Frage von Beate Maria V. • 25.05.2024
Meinen Sie nicht ,dass die GEZ einer Aufsichtsbehoerde bedarf angesichts ihrer oft nicht nachzuvollziehenden Entscheidungen insbesondere bei alten ,dementen Menschen ?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN