Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Mit Blick auf die GKV sollte eine Lösung gefunden werden, die von der Allgemeinheit getragen wird. Grundsätzlich ist das Problem aber nicht neu, sondern besteht seit Jahrzehnten.

Portrait von Tino Sorge
Antwort 22.05.2026 von Tino Sorge CDU

Der Staat finanziert die Beihilfe nicht zusätzlich, sondern erfüllt damit seine gesetzliche Verpflichtung gegenüber Beamten als Arbeitgeber

Portrait von Lisa-Kristin Kapteinat
Antwort 23.04.2026 von Lisa-Kristin Kapteinat SPD

Ich werde Ihre Anfrage an die zuständigen Fachkolleginnen und -kollegen weiterleiten und mich dafür einsetzen, die pauschale Beihilfe auch für Bestandsbeamtinnen und -beamten in unsere parlamentarischen Initiativen zur Modernisierungsoffensive aufzunehmen.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Die aktuelle Reform der gesetzlichen Krankenversicherung soll dazu beitragen, ihre finanzielle Situation zu stabilisieren und einen weiteren Anstieg der Beiträge zu stoppen. Beamtinnen und Beamte sind davon grundsätzlich nicht betroffen, sofern sie nicht gesetzlich versichert sind.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD