Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Meral Thoms
Antwort 25.08.2026 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Inzwischen wurde die Lehrerin amtsärztlich untersucht und wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Unabhängig vom Einzelfall werden derzeit eine Vielzahl beamtenrechtlicher Regelungen auf ihrer praktische Anwendbarkeit überprüft.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 20.07.2026 von Daniela Behrens SPD

Die Entwicklung des Schulsystems und die unbestrittenen hohen Herausforderungen des Lehrerberufs stehen meiner Meinung nach in keinem Zusammenhang mit dem anstehenden Fahrrad-Leasing

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Beamte unterliegen einem eigenen verfassungsrechtlich geregelten System der Besoldung und Versorgung, das sich von der gesetzlichen Sozialversicherung unterscheidet

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 13.10.2026 von Reem Alabali Radovan SPD

Die SPD ist für die Einbeziehung von Beamtinnen und Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung.