Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd R. • 11.09.2023
Guten Morgen Herr Tigges, ich sehe auf dieser Seite Ihre Aussage zu den Straussenbaubeiträgen. In unserer Komune Mechernich sollen in einem Gewerbegebiet nach Abschluss der Renovierungsarbeiten
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 02.11.2023 von Raphael Tigges CDU

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine (Rechts-)Auskünfte zu einzelnen Maßnahmen erteilen können. Ansprechpartner sind hier das Ministerium/die Kommune.

Frage von andreas s. • 11.09.2023
in Bürstadt endete die Umstellung auf wiederkehrende Straßenbeiträge als teures Desaster. Woran ist es gescheitert, worauf ist zu achten? Würden Sie wStrB heute anderen hessischen Kommunen empfehlen?
Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 17.09.2023 von Alexander Bauer CDU

Die Stadt Bürstadt, die für den Erhalt ihrer Straßen zuständig ist, hat nach eingehender Beratung und Debatte von dieser gesetzgeberischen Option Gebrauch gemacht

Frage von Jutta E. • 02.09.2023
Wie stehen Sie zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen???
Portrait von Stefan Schneider
Antwort 03.09.2023 von Stefan Schneider CDU

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist kommunale Entscheidung. Mehr Mittel für Kommunen seit 2018 stärken finanzielle Selbstbestimmung.

Frage von Jutta E. • 02.09.2023
Wie stehen Sie zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen????
Antwort 02.09.2023 von Lorenz Faßhauer FREIE WÄHLER

Die Straßenausbaubeiträge muss das Land Hessen übernehmen und unsere Städte und Gemeinden sowie deren Bürgerinnen und Bürger gehören entlastet. Freie Wähler