Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Asuna R. • 08.04.2026
Wie gedenkt die Bundesregierung die Wirtschaft wieder anzukurbeln, damit Leute, die derzeit auf Grundsicherung angewiesen sind, wieder in die Arbeitswelt zurückkehren können?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 23.04.2026 von Armand Zorn SPD

Wir wollen die Grundsicherung fair gestalten und Menschen durch Qualifizierung in Arbeit bringen. Gute Arbeit und eine starke Wirtschaft gehören zusammen.

Frage von Jürgen D. • 07.04.2026
1
Warum zahlt der Bund für GKV-versicherte Bürgergeldempfänger nur 144 €/Monat – ein Drittel der Kosten – während PKV-Versicherte bis zu 508 € erhalten?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Ulrike M. • 02.04.2026
1
Sprechen Sie aus Unkenntnis oder zur Desinformation im Bundestag von „1 % sogenannten Totalverweigerern“ im Bürgergeld, wobei es laut IAB eher 0,001 % sind?
Ottilie Klein
Antwort ausstehend von Ottilie Klein CDU
Frage von Pia S. • 01.04.2026
Sehr geehrte Frau Bas, warum lehnen Sie den Vorschlag der Reformkommission, der 12 Milliarden in die gesetzlichen Kk bringt, bereits ab?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Greta G. • 31.03.2026
Wie stehen Sie zum Ausgleich der Deckungslücke, die bei den gesetzlichen Krankenversicherungen für die Versorgung von Bürgergeldempfängern Jahr für Jahr entsteht?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Geerd A. • 30.03.2026
4
Bürgergeld-Empfänger reißen Milliardenloch in die GKV-Kassen, jetzt drohen höhere Beiträge. Warum zahlt der Staat keinen auskömmlichen Beitrag um die GKVs um 10Mrd. €/Jahr zu entlasten? 
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD