Antwort 16.02.2026 von Chris Rihm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich möchte raus aus Palantir und genauso Cem Özdemir!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund des fachlichen Bedarfs, der Kosten und der durch die Fraktion Grüne erwirkten zusätzlichen Kontrollmechanismen hat die Grüne Fraktion die Änderung des Polizeigesetzes schließlich mitgetragen
Antwort 19.02.2026 von Sebastian Cuny SPD
Die SPD-Landtagsfraktion hat im November 2025 im Landtag von Baden-Württemberg geschlossen gegen die Nutzung der Palantir-Software durch das Land gestimmt.
Antwort ausstehend von Jessica Elisabeth Vierling Die PARTEI
Antwort 24.02.2026 von Fadime Tuncer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im parlamentarischen Verfahren über den Gesetzentwurf zur Einführung einer automatisierten Datenanalyse haben wir der Kritik am Einsatz der Palantir-Software mit den öffentlichen Anhörungen im Innenausschuss und im Petitionsausschuss einen Raum gegeben. Daraus folgt für uns: Wir brauchen so schnell wie möglich eine eigenständige, souveräne, resiliente Lösung, made in Baden-Württemberg oder in der EU.
Antwort ausstehend von Christian Schäfer AfD