Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2024 von Uwe Schmidt SPD
Trotzdem stehe ich einem Verbotsverfahren kritisch gegenüber. Schon allein die Debatte darüber lenkt vom eigentlichen Problem ab und ein gescheitertes Verfahren könnte mehr Schaden anrichten als nützen.
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD
Nein
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 06.02.2024 von Juliane Nagel Die Linke
Bildung, Förderung des demokratischen Engagements und soziale Sicherheit: Das sind die besten Mittel gegen Hass, Demokratiefeindlichkeit und Missachtung der Menschenwürde.