Antwort 25.09.2021 von Andreas Staufenbiel FREIE WÄHLER
Wir hätten, wären wir im Bundestag, die pandemische Lage am 11.09.2021 nicht verlängert
Wir hätten, wären wir im Bundestag, die pandemische Lage am 11.09.2021 nicht verlängert
Daher ist die Fortschreibung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ein richtiger Schritt. Der Deutsche Bundestag kann die epidemische Lage aber jederzeit auch beenden, sobald es die Entwicklung zulässt.
Repressive Maßnahmen gegen Ungeimpfte zur Erhöhung der Impfquote lehne ich ab. Ein Anreizsystem zur Impfung ist je nach Ausgestaltung eine gute Alternative.
Sowohl bei der Abstimmung am 11. Juni als auch bei der Abstimmung am 25. August haben die Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag gegen das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gestimmt. Denn auch in der Krise geht es nur demokratisch.