Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julia W. • 13.05.2026
Doppelte Berücksichtigung familienbezogener Besoldungsbestandteile bei Beamten- oder Soldatenehen?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 20.05.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Unter anderem werden wir im federführenden Innenausschuss eine Sachverständigenanhörung durchführen, in der das von Ihnen kritisierte Partnereinkommen eine zentrale Rolle spielen wird.

Frage von Jens B. • 13.05.2026
Wann wird endlich die Besoldungserhöhung für Beamte und Pensionäre im Landtag beschlossen?
Portrait von Rainer Genilke
Antwort 21.05.2026 von Rainer Genilke CDU

Nach meinem Kenntnisstand gibt es seitens der Landesregierung bereits Überlegungen zur Umsetzung.

Frage von Hardi G. • 12.05.2026
Wann wird die im Koalitionsvertrag angekündigte Überprüfung der Besoldung der Fachleitungen HRSGe, G und SF umgesetzt und zu einer gerechten Angleichung führen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Ich verstehe, dass es immer wieder zu Unwuchten in der Besoldungssystematik kommt.

Frage von Tina M. • 09.05.2026
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Lehrer:in im ersten Beförderungsamt (Realschule NRW) - Was geschieht mit denjenigen, die eine Revision durchgeführt haben, nach Bestenauslese ein Beförderungsamt auf A13 erhalten haben und beförderungswürdige Aufgaben übernehmen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Stefan S. • 08.05.2026
Amtsangemessene Alimentation in Niedersachsen: Zeitplan?
Portrait von Björn Thümler
Antwort 08.05.2026 von Björn Thümler CDU

Die Absicht ist das Gesetz noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Zu konkreten Zeitplänen der LReg kann ich Ihnen nichts sagen, da ich darüber keine Kenntnis habe.