Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias B. • 11.02.2020
Frage an Daniela Ludwig von Matthias B. bezüglich Recht
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 03.03.2020 von Daniela Ludwig CSU

Als Drogenbeauftragte teile ich die Ansicht, dass uns eine reine Verbotspolitik nicht weiter bringt. Eine Legalisierung zu Rauschzwecken wird es mit mir jedoch nicht geben.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 25.02.2020 von Daniela Ludwig CSU

(...) Ich halte es für bedenklich, wenn die Praxis der Strafverfolgungsbehörden in manchen Ländern den Eindruck aufkommen lässt, der Besitz von Eigenbedarfsmengen Cannabis sei „erlaubt“. Sie erkundigen sich zudem danach, welche wissenschaftlichen Daten ich bereits ausgewertet hätte. (...)

Frage von Ulli T. • 31.01.2020
Frage an Jan Nesso von Ulli T. bezüglich Recht
Portrait von Jan Nesso
Antwort 01.02.2020 von Jan Nesso Die Linke

(...) Cannabis ist die meist konsumierte illegale Droge in Deutschland und die Eindämmung durch die Justiz hat sich über Jahre als unwirksam bewiesen. Deshalb und, weil damit die Forschung an Cannabis vorangetragen werden kann, ist die Linke für die Legalisierung von Cannabis. Dabei würde ein kontrollierter Handel und die Einführung von Qualitätsstandards die Konsumenten vor mit gesundheitsgefährdenden Substanzen gestrecktem Gras schützen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 12.02.2020 von Daniela Ludwig CSU

(...) Der Besitz von Cannabis ist grundsätzlich verboten. In bestimmten Fällen, wenn es sich um eine geringe Menge handelt, eine Fremdgefährdung ausgeschlossen ist und kein öffentliches Interesse besteht, KANN von der Strafverfolgung abgesehen werden. (...)

Portrait von Detlef Ehlebracht
Antwort 23.01.2020 von Detlef Ehlebracht parteilos

(...) Grundsätzlich spricht sich die AfD-Fraktion, aber auch ich persönlich, gegen die Legalisierung von Drogen aus, ohne Ausnahme. (...)