Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian Z. • 16.06.2025
Wie oft kam es bei Ihren Mandaten in Bundestag, Kreistag und Stadtrat zu Terminüberschneidungen? Welche Sitzungen haben Sie deshalb verpasst und welches Amt priorisieren Sie dann?
Portrait von René Bochmann
Antwort 12.07.2025 von René Bochmann AfD

Terminüberschneidungen sind sehr selten!

Frage von Andrea S. • 16.06.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, wann und wie erfolgt die Übertragung des Tarifabschlusses 2025 im öffentlichen Dienst auf die Bundesbeamten?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 11.08.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Zum Thema Übertragung des Tarifabschlusses 2025 finden Sie aktuelle Informationen unter folgendem Link.

Geyer bei Dobrindt: Gute Gespräche über Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte des Bundes | dbb.de

Frage von Dagmar D. • 16.06.2025
Werden Sie die Finanzierung der Weiterbildung in Psychotherapie gesetzlich regeln?
Portrait von Nina Warken
Antwort 05.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Lisa S. • 16.06.2025
Wie stehen Sie dazu, dass die CDU die Eingliederungshilfe kürzen möchte? Gibt es unter AfD Regierung noch Eingliederungshilfe?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Mir liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass die AfD Ambitionen hat, die Eingliederungshilfe zu kürzen.

Frage von Gerd F. • 16.06.2025
Die AfD will einerseits von der NATO profitieren, andererseits aber die EU, mit der viele NATO-Mitglieder militärisch eng verflochten sind politisch schwächen oder ablehnen. Ist das widersprüchlich?
Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 30.06.2025 von Rüdiger Lucassen AfD

Die Mitgliedschaft in der NATO liegt im deutschen und europäischen Interesse und steht nicht im Widerspruch zu unserer scharfen Kritik an der EU

Frage von Christoph W. • 16.06.2025
Warum Tempo 50 auch im Bereich von Kitas und Schulen?
JK
Antwort 05.11.2025 von Johannes Kraft CDU

Daher besteht derzeit keine rechtliche Grundlage für die Anordnung weiterer Geschwindigkeitsbeschränkungen über die bestehende Tempo-30-Regelung hinaus.