Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alex B. • 23.04.2024
Warum werden synthetische Cannabinoide, die auch als Streckmittel auf Nutzhanf aufgetragen werden und zu Todesfällen führen, weniger stark durch das NPS-Gesetzt bestraft als natürliche Cannabinoide?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.05.2024 von Carmen Wegge SPD

Im Gegensatz zur einzelsubstanzlichen Regelung des BtMG unterliegen dem NpSG alle Substanzen, die definierte Strukturmerkmale aufweisen.

Frage von Alex B. • 23.04.2024
Warum gibt es keinen adäquaten Ausbau von Diamorphinambulanzen und Cannabis-Shops um Konsumenten vor potenziell tödlichen Streckmitteln wie z.B Fentanyl oder synthetische Cannabinoide zu schützen?.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 30.04.2024 von Carmen Wegge SPD

Zu diesem Thema würde ich Sie zuständigkeitshalber bitten, sich an den im Gesundheitsausschuss zuständigen SPD-Berichterstatter Dirk Heidenblut zu wenden

Frage von Martin R. • 23.04.2024
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Warum muss man auf einen Facharzttermin mehrere Monate warten und warum ist die Versorgungslage bei den Hausärzten im Ländlichen Raum so schlecht, das ein Aufnahmestop bei Neupatienten vorherrscht?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Petra P. • 21.04.2024
Sehr geehrte Frau Ali, wie stehen Sie heute, bei akt. Forderungen des BSW nach Corona-Aufarbeitung, zu Ihren damaligen Forderungen nach Erhöhung der Impfquote "als einzigem Weg aus der Pandemie"?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 05.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW

Natürlich hat sich die Datenlage seit dem Jahr 2021 geändert. Dementsprechend setze ich mich heute für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Zeit ein.

Frage von Leonard A. • 21.04.2024
Welche Argumente führen Sie konkret an, Beamtinnen und Beamte, die sich freiwillig gesetzlich versichern (müssen), weiterhin doppelt zu belasten?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 07.05.2024 von Ralf Witzel FDP

Diese Mittel könnten anderweitig sicherlich weitaus sinnvoller eingesetzt werden, um die Attraktivität des öffentlichen Dienstes für alle bereits Verbeamteten sowie für alle Bewerber zu steigern.

Frage von Bernhard S. • 18.04.2024
Jobs in der Medizintechnik futsch, (nur bei uns) Uralt-Behandlungen - Hauptsache, gut durchbürokratisiert?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN