Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph R. • 18.01.2019
Frage an Katja Mast von Christoph R. bezüglich Recht
Portrait von Katja Mast
Antwort 12.02.2019 von Katja Mast SPD

(...) Grundsätzlich tritt die SPD für eine Entkriminalisierung der Endkonsumentinnen und Endkonsumenten ein. Wie Sie richtig festgestellt haben, liegt bislang aber innerparteilich kein gemeinsamer Beschluss dazu vor. (...)

Frage von Christoph R. • 18.01.2019
Frage an Rolf Mützenich von Christoph R. bezüglich Recht
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) Ihren Unmut kann ich gut verstehen. Auch wenn das Positionspapier zu Cannabis erstmal wegen weiteren Gesprächsbedarfs von Teilen der Fraktion auf der letzten Sitzung vertagt wurde, wird eine modernere Drogenpolitik weiter unser Anliegen bleiben. (...)

Frage von Christoph R. • 18.01.2019
Frage an Lars Klingbeil von Christoph R. bezüglich Recht
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 29.01.2019 von Lars Klingbeil SPD

(...) Gleichzeitig bin ich für eine Ausweitung der Aufklärungsarbeit. Durch den staatlich reglementierten Verkauf von Cannabis könnte auch eine nachhaltigere und zielsichere Suchtprävention betrieben werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 17.01.2019 von Andrea Nahles SPD

(...) im Juni vergangenen Jahres fand zum wiederholten Mal eine öffentliche Expertenanhörung im Bundestag zum Thema Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis statt. Andere, auch europäische Länder sind diesbezüglich schon weiter als Deutschland und gewinnen aus ihren Modellprojekten viele brauchbare Erkenntnisse für eine zeitgemäße Drogenpolitik. (...)