Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 22.08.2013 von Knut Fleckenstein SPD

(...) die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament setzen sich bereits seit vielen Jahren für einen echten europäischen Mobilfunkmarkt ein. Nur so können mehr Menschen am digitalen Binnenmarkt teilhaben und Innovation und Wettbewerb gefördert werden. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 06.08.2013 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Dabei können durch das Bedingungslose Grundeinkommen Verwaltungskosten eingespart werden, so dass mehr Geld zur Verfügung steht. Aber bei allen mir bekannten Formen des Bedingungslosen Grundeinkommens bleibt die Frage ungelöst, wie trotz der Freizügigkeit innerhalb Europas erreicht werden kann, dass nicht eine große Zahl von Menschen nach Deutschland umsiedelt. Das Problem bleibt selbst dann bestehen, wenn in ganz Europa ein Bedingungsloses Grundgehalt eingeführt wird, weil dieses wegen der unterschiedlichen Lebenshaltungskosten in Deutschland höher sein muss als z.B. in Südeuropa. (...)

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 25.08.2013 von Kay Gottschalk AfD

(...) Ich selbst habe mich auch schon über die von ihnen beschriebenen Punkte geärgert. Persönlich halte ich diese Art der Beitrags-und Zwangsmitgliedschaft für ein Relikt und werde mich gerne dafür einsetzen, dass es hier zu Änderungen kommt. (...)