Antwort 17.08.2020 von Detlef Müller SPD
(...) Die Entscheidung, "Rubikon" die Rede veröffentlichen zu lassen und den Einleitungstext freizugeben war 2019 und ist auch noch im Nachgang richtig - gerade diese Rede, gerade auf dieser Seite. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.07.2020 von Daniela Ludwig CSU
(...) es mag durchaus sein, dass meine Antworten nicht immer zu 100% die Erwartungshaltung der Fragestellerin bzw. des Fragestellers erfüllen. (...)
Antwort 22.07.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Auswahl der Gäste nach Inhalten richte und man diese bei der AfD nicht finden könne. (...)
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Antwort 13.07.2020 von Bernhard Loos CSU
(...) Generell war es jedoch so, dass bis zum Urteil des EUGH alle maßgeblichen Verantwortlichen in der EU von einer rechtlich tragfähigen deutschen Lösung ausgegangen waren. Auch ich habe dies so gesehen, insbesondere vor dem Hintergrund auch z.B. der österreichischen Maut (...)
Antwort 19.06.2020 von Dorothee Bär CSU
(...) Alle Informationen zur Corona-Warn-App finden Sie hier: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app (...)