Antwort ausstehend von Markus Mohr AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Annette Wittmütz-Heublein FDP
Antwort 22.09.2017 von Cansel Kiziltepe SPD
(...) Die Industrie und das Bundesverkehrsministerium sollen prüfen, wie Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller technisch nachgerüstet werden können. Eine technische Nachrüstung muss auch Besitzern älterer Diesel, die sich keinen Neuwagen leisten können, angeboten werden. (...)
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 19.09.2017 von Harald Weinberg Die Linke
(...) Als LINKE sind wir dagegen, dass die Besitzer von Dieselfahrzeugen nun für den Betrug der Hersteller mit Fahrverboten büßen müssen. Sie haben die Fahrzeuge in gutem Glauben gekauft, dass sie weniger die Umwelt belasten. (...)
Antwort 18.09.2017 von Kirsten Lühmann SPD
(...) Jedoch haben die Gerichte angekündigt, diese Maßnahme anzuordnen, wenn die Luft in den betroffenen Städten nicht besser wird. Wir wollen die Städte und Kommunen dabei unterstützen, dies auf einem anderen Weg als mit Fahrverboten zu erreichen. Hierzu werden wir unter anderem die Anschaffung von Bussen und Taxis mit alternativen Antrieben sowie die Nutzung von Lastenrädern und die Umrüstung von innerstädtischen Lieferfahrzeugen fördern. (...)